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Land investiert 2,1 Mio. Euro in Ausbau der Breitbandtechnologie
Hannover/Wesermarsch. Im Rahmen der Umsetzung des Konjunkturpaktes II der Bundesregierung hat die Niedersächsische Landesregierung in der "Initiative Niedersachsen" einen Kommunalen Förderschwerpunkt "Breitbandverkabelung" definiert. Der Ausbau von Breitbandinfrastruktur soll mit 50 Mio. Euro gefördert werden. Hierfür werden Bundesmittel in Höhe von 37,5 Mio. Euro bereitgestellt. Die Kofinanzierung tragen in Höhe von 12,5 Prozent die Kommunen (6,25 Mio. Euro) und zu 12,5 Prozent das Land (6,25 Mio. Euro).
„Breitband ist im Zeitalter der Wissensgesellschaft eine ebenso bedeutende Infrastruktur wie die Straße oder Schiene,” so der CDU Landtagsabgeordnete Björn Thümler, „im Gegensatz zu den klassischen Infrastrukturen unterliegt der Aus- und Aufbau der Telekommunikationsinfrastruktur jedoch Marktmechanismen. Dies hat zur Folge, dass insbesondere der ländliche Raum bisher unzureichend angebunden ist, da sich die Investitions- und Unterhaltskosten für die Telekommunikationsunternehmen nicht rechnen.” Die Niedersächsische Landesregierung unterstützt die betroffenen Regionen, diesen Marktmangel zu beseitigen.
Ziel ist es, Investitionen der Telekommunikationsunternehmen in den Regionen zu aktivieren, die ohne finanzielle Förderung nicht an Breitband angeschlossen würden, die Erschließung der sogenannten weißen Flecken.
„Sieben dieser im Landkreis Wesermarsch definierten weißen Flecken werden nun mit einem Kostenaufwand von 2.145.756,00 Euro beseitigt”, teilte heute Björn Thümler mit, „dies bedeutet, das zusätzlich 1789 Haushalte an das schnelle Datennetz angeschlossen werden.”
Der Landkreis Wesermarsch hatte sich im Rahmen des von der Niedersächsischen Landesregierung ausgeschriebenen Clusterprojektes um Mittel beworben. Die EWE TEL hat den Zuschlag im Cluster Nordwest bekommen, die EWE investiert 16,6 Mio. Euro und Land/Bund und Kommunen insgesamt 12 Mio. Euro. (Bund 9 Mio. Euro, Land und Kommune je 1,5 Mio. Euro. Für die Wesermarsch bedeutet dies, dass der Bund 999.000 Euro und Land und Landkreis je 147.000 Euro finanzieren, der Rest ca. 900.000 kommt von der EWE TEL aus Oldenburg.
60 Prozent der Gelder setzt die Niedersächsische Landesregierung damit für den Anschluss größerer regionaler Einheiten ein. Der Zusammenschluss von Gebietskörperschaften zu Clustern bietet entscheidende Vorteile im Hinblick auf die Umsetzbarkeit der Projekte. Die Zahl der Projekte wird überschaubarer, was auf Seiten der Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen zu einer Fokussierung der Ressourcen hinsichtlich Planung und Umsetzung führt. „Die Planungssicherheit für die Anbieter für ein größeres Gebiet führt zu Effizienzsteigerungen, die sich schließlich in einer höheren Erschließungsleistung zeigen und die Aufwendung zusätzlicher Eigenmittel bewirken. Darüber hinaus kann über die Abwicklung der Großprojekte der Abfluss der Mittel sicher gestellt werden”, so Thümler, „Niedersachsen ist das einzige Bundesland, dass Mittel aus dem Konjunkturpaket zweckgebunden für Breitband einsetzt und als Land Großprojekte ausschreibt,” berichtet der CDU Landtagsabgeordnete Thümler.
Die Analysen des Breitband Kompetenz Zentrums zeigen ausgedehnte weiße Flecken im ländlichen Raum und in dünner besiedelten Gebieten. Breitband ist eine bedeutende Infrastruktur für die wirtschaftliche Entwicklung. Aus diesem Grund hat das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Abstimmung mit den Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung sowie den kommunalen Spitzenverbänden großen Wert darauf gelegt, dass nicht nur das Kriterium ländlicher Raum als Auswahlmerkmal berücksichtigt wurde, sondern auch die Unterstützung der Wirtschaft als Effekt erzielt wird. Tourismus ist in Niedersachsen eine bedeutende Branche. Breitband ist für das Tourismusmarketing zentraler Faktor zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der niedersächsischen Tourismusstandorte.
Es wurden folgende Cluster identifiziert:
1. "Heide": LK Soltau-Fallingbostel, LK Lüneburg, LK Uelzen, LK Lüchow-Dannenberg (hier werden 10,6 Mio. Euro investiert)
2. "Nordwestniedersachsen und Küste": LK Aurich, LK Wittmund, LK Friesland, Emden, Wilhelmshaven, LK Wesermarsch, LK Cuxhaven, LK Leer, LK Ammerland, LK Emsland, LK Osnabrück, Osnabrück (hier werden 28,6 Mio. Euro investiert)
3. "Südniedersachsen": LK Schaumburg, LK Hameln-Pyrmont, LK Holzminden, LK Northeim, LK Goslar, LK Osterode am Harz, LK Göttingen (hier werden 19,3 Mio. Euro investiert)
Datum: 12. Mai 2010
